Unser Bild zeigt Manuela Lukas (stellv. Fraktionsvorsitzende) mit Karl und Marlies Brinker sowie SPD-Fraktionschef Udo Sobieski (von li.) in der Brinker-Zentrale in Börnig.
Unser Bild zeigt Manuela Lukas (stellv. Fraktionsvorsitzende) mit Karl und Marlies Brinker sowie SPD-Fraktionschef Udo Sobieski (von li.) in der Brinker-Zentrale in Börnig.

„Wir müssen uns immer neu entwickeln“
Vorstand der SPD-Ratsfraktion zu Besuch bei der
Bäckerei Brinker GmbH. Alleine auf dem FdG-Gelände
arbeiten 200 der ca. 700 Angestellten

„Kleine Brötchen backen“ ist nicht „das Ding“ der Bäckerei Brinker GmbH. Dies erfuhr der Vorstand der SPD-Ratsfraktion, der in seiner Reihe von Stippvisiten bei lokalen Wirtschaftsunternehmen die Großbäckerei auf dem FdG-Gelände in Herne-Börnig besuchte. Alleine dort sind etwa 200 der insgesamt ca. 700 Brinker-Mitarbeiter beschäftigt, die in zwei Geschäftsbereichen „ihre Bötchen“ verdienen: bei „Brinker-frisch“ in ca. 60 Filialen im gesamten Ruhrgebiet sowie bei „Brinker-frostig“ mit einem internationalen Vertrieb von tiefgekühlten Backwaren. „Wir müssen uns immer neu entwickeln“, so Karl Brinker, der das vor 100 Jahren gegründete Familienunternehmen gemeinsam mit seiner Ehefrau Marlies in der dritten Generation führt. 

 

Engagement im Herner Süden
Zu den neuen Entwicklungen gehört unter anderem die Tatsache, dass Bäckereien heute die „Kneipen" und Cafés im Stadtteil sind. Wie zum Beispiel in Herne-Süd an der Straße des Bohrhammers, wo sich die Gäste in der dortigen Brinker-Filiale über Gott und die Welt austauschen: „Gerade deshalb spielt auch die Aufenthaltsqualität eine entscheidende Rolle. Nur Brot und Brötchen verkaufen reicht heute einfach nicht mehr aus!“ SPD-Fraktionschef Udo Sobieski: „Wir sind Brinker sehr dankbar, dass es dank des unternehmerischen Engagements im Süden wieder zu einer Nahversorgung der dort lebenden Bürgerinnen und Bürger gekommen ist.“

Das unternehmerische Engagement hat aber auch Grenzen, denn, so Marlies Brinker, „aufgrund des Fachkräftemangels in unserer Branche können wir gar nicht so schnell wachsen, wie wir es uns wünschen“. Dabei bietet Brinker gerade für geringqualifiziertes Personal eine sichere und langfristige Jobgarantie. Hier ist die Zusammenarbeit mit dem Herner JobCenter sehr gut, wie zuletzt ein „Speed-Dating“ mit ca. 60 Teilnehmern bewies.


Die SPD-Fraktion freute sich bei ihrem Besuch auch über das Engagement auf dem Ausbildungsmarkt. Und dass die Herner Großbäckerei nicht nur sehr viel sondern auch sehr gut ausbildet, zeigt sich zuletzt bei den Prüfungen der Innung, die ein Brinker-Azubi als Bester abschloss.


Im Bild v.l.n.r. Udo Sobieski, Dr. Alexander Sturm, Henryk Banski, Ansgar Montag, Bärbel Komisarek, Bernd Zerbe und Volker Bleck. Foto: SPD
Im Bild v.l.n.r. Udo Sobieski, Dr. Alexander Sturm, Henryk Banski, Ansgar Montag, Bärbel Komisarek, Bernd Zerbe und Volker Bleck. Foto: SPD

Ehrenamtliche leben Solidarität vor

Vorstand der SPD-Ratsfraktion informiert sich

über die Arbeit des Caritasverbandes Herne

 

Die Stärkung des Ehrenamtes auf allen Ebenen zählt zu den wichtigsten Zielen der SPD-Ratsfraktion in der laufenden Legislaturperiode. Daher sucht der Vorstand auch immer wieder das Gespräch mit Organisationen, die auf ehrenamtliche Unterstützung angewiesen sind. Dazu gehört der Caritasverband Herne, der in diesem Jahr sein 100-jähriges Bestehen feiert.

 

Der Fraktionsvorstand, verstärkt durch Henryk Banski, Sprecher der Herner SPD im Sozialausschuss, informierte sich in der Caritas-Verwaltung an der Schulstaße über die zahlreichen Aufgaben des Verbandes, angefangen bei der Familienberatung über die Unterstützung von Jugendlichen beim Übergang von der Schule in den Beruf bis hin zur ambulanten Hilfe von Pflegebedürftigen in den eigenen vier Wänden.

 

Obwohl die Caritas mit ca. 400 Mitarbeitern zu den größten Herner Arbeitgebern zählt, ist der Verband auf ehrenamtliches Engagement angewiesen. Zum Beispiel im Kleiderladen, als Seniorenbegleiter oder im Internet-Café, wofür die Caritas auch Schulungen und Qualifizierungen anbietet. „Ehrenamtlich tätige Herner Bürgerinnen und Bürger leben Solidarität vor. Und daher werden wir nicht aufhören, für dieses Amt zu werben und es auch so gut es geht zu unterstützen“, versprach SPD-Fraktionschef Udo Sobieski den Caritas-Vertretern um Ansgar Montag, Dr. Alexander Sturm und Bernd Zerbe.

 


Deutsch-Türkische Kooperation im Gesundheitswesen

Universitätsdirektoren aus Besiktas zu Besuch in Herne

 

Die Stadt Herne durfte sich in diesen Tagen über hohen Besuch aus ihrer Partnerstadt Besiktas freuen: Dr. Sibel Baykut, Direktorin der BAU Batum Universität, und Herr Prof. Dr. Senay Yalcin, Direktor der Nisantasi Universität, waren auf Einladung der Wirtschaftsförderung in unserer Stadt zu Gast.

 

Bereits im Vorfeld hatte es hier einen Austausch zwischen den Beteiligten in Besiktas gegeben, der nun intensiviert werden konnte.

 

Der Aufenthalt in Herne wurde auch für einen Austausch mit Vertretern des Herner Gesundheitswesens genutzt. Bekanntlich ist gerade der hervorragend aufgestellte Herner Gesundheitssektor für unsere Partnerstadt von besonderem Interesse.

 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Udo Sobieski und Dr. Lars Hahn, anerkannter Facharzt für Hämatom-Onkologie hatten ein Treffen mit den türkischen Gästen organisiert. An diesem haben auch Nurten Özcelik, Stadtverordnete und Vorsitzende des Freundschaftsvereins und Dr. Jens Verbeek, Chefarzt Innere Medizin und Gastroenterologie im EVK Herne, teilgenommen. Bei diesem Termin wurden zahlreiche Ideen für eine künftige Zusammenarbeit entwickelt. So ist unter anderem geplant, ein „Sommercamp“ wechselseitig in Herne und Istanbul zu veranstalten, in dem sich deutsche und türkische Medizinstudenten und Universitätsdozenten kennenlernen und austauschen können.

 

„Wir freuen uns, die Städtepartnerschaft gerade auf diesem internationalen Niveau mit Leben zu füllen und hier insbesondere junge Menschen miteinander in Kontakt zu bringen“, so Nurten Özcelik „insbesondere freut mich, dass wir hierdurch auch unser medizinisches Know-how für unsere Partnerschaft nutzbar machen können.“ 

 

SPD trifft Ineos-Betriebsrat SPD-Fraktion setzt Sommertour fort. Diesmal bei der Ineos Solvents GmbH auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Shamrock.

 

Am vergangenen Mittwoch setzte die SPD-Ratsfraktion ihre Sommertour mit einem Besuch beim Betriebsrat der Ineos Solvents GmbH fort. Das ehemalige Zechengelände Shamrock ist einer der insgesamt 113 Standorte des weltweit agierenden Wirtschaftsunternehmens.Der Betriebsratsvorsitzende, Siegfried Hahn, und der Ausbildungsleiter, Roman Sokolowsky, konnten den Kommunalpolitikern einen sehr interessanten Einblick in die Arbeit des Chemieunternehmens ermöglichen. Die Ineos Solvents GmbH übernahm das Herner Werk 2014 von der Firma Sasol. Ende 2013 stand das Unternehmen noch vor dem Aus - der damalige Betreiber Sasol hatte angekündigt, das Werk stillzulegen, die rund 130 Arbeitsplätze sollten wegfallen oder nach Moers in ein anderes Sasol-Werk verlagert werden. Nach wenigen Jahren arbeitet das Werk nun wieder profitabel. Die Arbeitsplätze konnten erhalten bleiben.

 

Ineos Solvents gehört zu den führenden Herstellern von Feinchemikalien in Europa. Das 16 Hektar große Herner Werk zählt zu den großen europäischen Produktionsstätten für die sauerstoffhaltigen Lösemittel Ethanol, Isopropanol und Diethylether. Darüber hinaus werden Hydroperoxide hergestellt, die ebenfalls weltweit verkauft werden.

 

Weitere Gesprächsthemen waren die möglichen Auswirkungen des BREXIT auf das Unternehmen sowie die Historie des Standortes auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Shamrock. „Besonders beeindruck hat uns bei unserem Besuch der Einblick in die Ausbildungswerkstatt und den Ausbildungsbetrieb des Unternehmens“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski. „Vor Ort konnten wir uns außerdem von der strengen Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen überzeugen“, so Sobieski weiter. Neben dem Fraktionsvorsitzenden nahmen auch der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD-Herne, Patrick Steinbach, und der Stadtverordnete Jürgen Scharmacher, in dessen Wahlkreis das Firmengelände liegt, an dem Besuch teil.

 

Herner SPD-Fraktion unterstützt Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion. Eine nachhaltige Verkehrswende kann nur durch eine Stärkung des ÖPNV gelingen. Gerade für Schülerinnen und Schüler sollte die Nutzung von Bus und Bahn kostenfrei sein. https://www.spd-fraktion-nrw.de/news/antrag_kinder_und_jugendticket_landesweit.html

 

Die Kosten der An- und Abfahrt zu Schule, in der Freizeit und insgesamt für die Nutzung des ÖPNV sollen für diese Zielgruppe entfallen. Das Land Nordrhein-Westfalen soll daher die flächendeckende Einführung kostenfreier Tickets in Verhandlungen mit den Verkehrsverbünden des Landesrealisieren. Dies ist mittel-bis langfristig ein Einstieg in einen preiswerteren ÖPNV.
Dabei müssen bisher zur Verfügung stehende Mittel, insbesondere die Schülerfahrtkostenpauschale des Landes vollständig genutzt werden, um Einnahmeausfälle der Verkehrsverbünde zu kompensieren.


Resolution "Altschuldenfonds" beschlossen

Der Rat der Stadt hat am 18. Juni 2019 die von SPD und CDU eingebrachte Resolution zur Einrichtung eines Altschuldenfonds beschlossen.

Udo Sobieski freut sich, dass hiermit der dringend notwendige Entschuldungsprozess für die Stadt Herne auf den Weg gebracht wird. Dieser kann nur mit Hilfe von Bund und dem Land NRW gelingen. Die Rahmenbedingungen, insbesondere die Zinssituation, sind so günstig wie nie zuvor. Die Lösung des Altschuldenproblems gehört zwingend in den Abschlussbericht der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse", der für Mitte Juli angekündigt ist.

Die Resolution geht auf eine Initiative der SPD-Fraktionsvorsitzendenrunde Ruhr zurück und wird auch in zahlreichen anderen Ruhrgebietsstädten durch die Räte beschlossen.


SPD-Ruhrgebietspolitiker tagen in Herne

Auf der Tagesordnung standen die Ruhr-Konferenz und die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs

Auf Einladung des Sprechers der SPD-Fraktionsvorsitzenden Ruhr, Udo Sobieski, traf sich die Runde am vergangenen Freitag im Herner Rathaus.


Zunächst erfolgte ein Austausch zum aktuellen Stand der Ruhr-Konferenz. Hier finden seit Mitte des vergangenen Jahres die unterschiedlichsten Themenkonferenzen statt, insbesondere unter Beteiligung der jeweiligen Verwaltungsvorstände. Die SPD-Politiker wollen sich hier zunächst in ihren Räten ein Bild über die bisherigen Ergebnisse verschaffen und im Anschluss daran gemeinsame Initiativen entwickeln.


Weiteres wichtiges Thema war die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs. Hier bestand Einvernehmen, dass zum einen eine bessere Abstimmung bei der Aufstellung der Nahverkehrspläne zwingend erforderlich ist. Zum anderen muss auch die Finanzierung auf andere Füße gestellt werden. „Bei der Finanzierung des ÖPNV müssen wir endlich andere Wege gehen, damit wir die Attraktivität des ÖPNV nachhaltig verbessern“, so der Herner SPD-Fraktionsvorsitzende Udo Sobieski. „In der zweiten Jahreshälfte werden wir über konkrete Lösungsansätze beraten. Hierbei sind Bund und Land unverzichtbar, daher wird auch der Sprecher der Ruhr-MdBs, Michael Groß, an der Sitzung teilnehmen.“


SPD-Fraktionsvorstand zu Besuch beim Tiefbauspezialisten Stein 

Udo Sobieski: „Die Herner Firmenlandschaft und die Köpfe dahinter beeindrucken mich immer wieder “


Am vergangenen Donnerstag, 25. April 2019, hatten Vertreter der SPD-Ratsfraktion die Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch mit dem Inhaber und Gründer der Fa. Stein HT, Herrn Wilfried Stein. Die Firma Stein HT betreibt Spezialtiefbau auf der ganzen Welt. Hier kommen Verfahren zum Einsatz, mit denen die mechanischen Eigenschaften des Baugrunds verbessert, Gebäudelasten auf tief liegende tragfähige Bodenschichten übertragen und Gründungen unter Grundwasser hergestellt werden.

 

Als international tätiges Unternehmen ist die Referenzliste der Bauproduktionen entsprechend groß. Projekte wie die Tiefgarage am Flughafen Düsseldorf, der S-Bahntunnel am Hamburger Flughafen, der Hohenzollernring in Köln, der Citytunnel in Leipzig, Büro-, Geschäfts- und Hotelgebäude in Kasachstan, die Hamburger Elbarkaden oder das Thier-Areal in der Dortmunder Innenstadt unterstreichen dies in beeindruckender Form.

 

„Die Herner Firmenlandschaft und die Köpfe dahinter beeindrucken mich immer wieder, mindestens genau so beeindruckt hat uns auch das soziale Engagement von Herrn Stein“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski“.


Die Firma Stein ist zudem auch noch einer der Hauptsponsoren unserer HTC-Basketballdamen.


SPD-Fraktion freut sich über 2,25 Millionen Förderung für die Flottmannhallen dank des Engagements von Michelle Müntefering.

 

Hier die Pressemitteilung unserer Staatsministerin im Wortlaut: 

2,25 Millionen - das sind gute Nachrichten für #Herne: Ich freue mich über die Förderung zur Sanierung der Flottmann-Hallen in Herne, die heute vom Haushaltsausschuss beschlossen wurde!

Die Flottmann-Hallen sind ein wichtiger Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt. Kultur, Sport und Miteinander werden hier gelebt.

Zudem stehen die Flottmannhallen für die erfolgreiche Umgestaltung von ehemaligen Industriestätten hin zu Kulturorten und sozialen Treffpunkten, die das Ruhrgebiet auszeichnet.

Die Modernisierung – v.a. der Dächerdämmung - war dringend notwendig und wird nun mit 2,25 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt unterstützt. Es ist gut, dass wir im Bundestag helfen können, mit der Sanierung zum Erhalt dieses wichtigen Kulturortes beizutragen und die Stadt Herne zu entlasten.

Wie das geht? Das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung und zielt auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur. Gefördert werden investive Projekte, die eine besondere soziale und integrative Wirkung haben. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hatte im November 2018 in seinen Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 beschlossen, die Fördermittel aus dem Jahr 2018 in den Bundeshaushalt 2019 zu verschieben und auf insgesamt 200 Mio. Euro zu erhöhen

 


Ein „Leuchtturm für unsere Stadt“ SPD-Fraktionsvorstand blickt hinter die Kulissendes Mondpalastes von Wanne-Eickel

 

Hinter die Kulissen des Mondpalastes blickte jetzt der Vorstand der Herner SPD-Ratsfraktion. Vorsitzender Udo Sobieski und sein Stellvertreter Volker Bleck würdigten dabei das Volkstheater an der Wilhelmstraße als „einen Leuchtturm für unsere Stadt, der seit über 15 Jahren weit über das Ruhrgebiet hinaus strahlt“. Udo Sobieski: „Und dabei sorgt der Mondpalast nicht nur für allerbeste Unterhaltung, sondern ist mit etwa 50 Arbeitsplätzen und vielen Zulieferbetrieben auch ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor.“ Prinzipal Christian Stratmann und Intendant Marvin Boettcher, die mitten in den Vorbereitungen für die Premiere der neuen Komödie „Die (fast) glorreichen Sieben“ stecken, merkten aber auch einige Punkte an, die von der Stadt noch verbessert werden könnten. Dazu gehörte u. a. die mangelhafte Beschilderung für den Weg zum Mondpalast, „ob für Pkw oder für Nutzer des ÖPNV“.


Bundes- und Landespolitiker, Fraktionsvorsitzende und Stadtkämmerer der SPD trafen sich im Eickeler Stadtgarten.
Bundes- und Landespolitiker, Fraktionsvorsitzende und Stadtkämmerer der SPD trafen sich im Eickeler Stadtgarten.

SPD-Ruhrgebietspolitiker fordern Aufbau eines Altschuldenfonds Udo Sobieski: „Nach der Zeit des eisernen Sparens wollen wir wieder in unsere Zukunft investieren“

 

Am vergangenen Freitag starteten führende SPD-Politikerinnen und –Politiker in Herne eine gemeinsame Initiative: Erstmals saßen Bundes- und Landtagsabgeordnete sowie Stadtkämmerer und Fraktionsvorsitzen-de aus dem Ruhrgebiet an einem Tisch und stimmten sich bei der Lösung des Altschuldenproblems ab. Als Experten für Kommunalfinanzen waren der Kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup, sowie Detlef Raphael, Beigeordneter des Deutschen Städtetages anwesend. „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ fragten sich SPD-Politiker aus fast allen Revier-Kommunen.


Eingeladen nach Herne-Eickel hatten neben dem Herner Fraktionschef Udo Sobieski die Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Reinirkens aus Bochum und Norbert Schilff aus Dortmund. „Uns allen, und damit meine ich nicht nur die die Ruhrgebiets-SPD, sondern auch die Städte, brennt die Altschuldenproblematik unter den Nägeln“, erklärte Sobieski den Hintergrund der konzertierten Aktion.


Viele Städte, unter anderem Herne, hätten ihren Etat durch außerordentliche Anstrengungen zwar konsolidiert, stöhnen aber weiterhin unter der riesigen Last an Altschulden, die Ende 2017 in ganz NRW bei über 80 Milliarden Euro lag. Gerade jetzt, so der einhellige Tenor in der Runde, seien dank der Zinssituation und der Wirtschaftskraft, gepaart mit einem außergewöhnlich hohen Steueraufkommen, optimale Rahmenbedingungen vorhanden, diesen „Schuldenberg“ endlich abzubauen, um auch zukünftig gleichwertige Lebensverhältnisse in allen deutschen Kommunen sicherzustellen.

 

Konkret wurde eine Resolution formuliert, der Bund müsse einen Altschuldenfonds einrichten. Diese Resolution muss noch in allen Ruhrgebietsstädten durch die Räte beschlossen werden. „Es ist an der Zeit, dass die Kommunen des Ruhrgebiets nach Jahren des eisernen Sparens wieder in die Lage versetzt werden, in ihre Infrastruktur und damit in ihre Zukunft zu investieren“, fasste Udo Sobieski die Resolution zusammen. Bund und Land müssen daher den Kommunen bei den Altschulden zur Seite stehen, denn sie sind „das Resultat einer nichtauskömmlichen Gemeindefinanzierung des Landes sowie einer unzureichenden Soziallastenfinanzierung durch den Bund“. Um gleichzeitig die Entstehung neuer Schulden zu vermeiden, muss der Bund zukünftig verstärkt Sozialleistungen übernehmen. Hierzu zählt auch die Übernahme der Kosten für Zuwanderer, „die“, so die SPD, vom Bund nicht gekürzt, sondern erhöht werden müssen“. Auch vom NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet erwarten die SPD-Politiker konkrete Hilfen für das Ruhrgebiet. „Bislang galt für die Politik der CDU-geführten Landesregierung: Verspricht viel, hält nichts“, so Udo Sobieski.


Zudem werden die SPD-Fraktionsvorsitzenden ein Schreiben an die zuständigen Stellen in Berlin aufsetzen. Darin wird noch einmal deutlich gemacht, dass die Ruhrgebietsstädte gerade von der vom Bundeskabinett eingesetzten Expertenkommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ Lösungen erwarten, die nachhaltig zu einer Verbesserung der Kommunalfinanzen beitragen.


Neue Zentrale Leitwarte der RAG nimmt ihre Arbeit auf

 

Am vergangenen Freitag wurde auf dem Gelände der ehem. Schachtanlage Pluto die neue Leitwarte der RAG eingeweiht. Alexander Vogt, MdL, Udo Sobieski, Fraktionsvorsitzender, und Ulrich Koch, Bezirksbürgermeister, machten sich vor Ort ein Bild von dieser weltweit einzigartigen Einrichtung und nutzten die Gelegenheit für ein Gespräch mit Vertretern der Grubenwehr. Die Leitstelle befasst sich insbesondere mit der deutschlandweiten Wasserhaltung sowie der Beobachtung von Dauerbergschäden.

 

Im Hintergrund zu sehen: Das denkmalgeschützte Doppelbockgerüst von Fritz Schupp, für dessen Erhalt und Sanierung sich Udo Sobieski stark macht.


Heute hatten wir die Gelegenheit, einen Einblick in die Arbeitsabläufe und die Produktvielfalt der Firma RECKLI zu erhalten. Vor mehr als 50 Jahren hat sich das Unternehmen der ästhetischen und wirtschaftlichen Gestaltung von Architekturbeton verschrieben. Heute ist Reckli in rund 65 Ländern mit eigenen Mitarbeitern vertreten und exportiert seine Produkte in die ganze Welt.



Ein wichtiger Meilenstein für die Erschließung des Gewerbegebietes auf dem Gelände Pluto Wilhelm
Sobieski freut sich über Abrisserlaubnis für die Schachthalle

 

Die Untere Denkmalbehörde hat der RAG die Abrisserlaubnis für die Schachthalle der 1976 stillgelegten Zeche erteilt - durch den vehementen Einsatz der SPD-Fraktion soll das Doppelbockgerüst hingegen erhalten bleiben. Nach Udo Sobieskis Vision soll der Turm das Eingangstor zu der dahinterliegenden Gewerbefläche bilden. Durch diese neue Erschließung würden auch die Anwohner der Thiesstraße vom Schwerlastverkehr entlastet. "Nun gilt es, den Doppelbock in den Besitz der Stadt zu bringen und die erforderlichen Fördermittel für eine Sanierung zu akquirieren, um diese Landmarke in Bickern langfristig zu erhalten“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski. Zum Hintergrund: Bereits Mitte 2016 hatte die SPD-Fraktion auf einem Ortsteilfest in Anwesenheit des ehemaligen Landesbauministers Michael Groschek ihre Ideen der Öffentlichkeit vorgestellt. Seitdem bemühen sich die SPD-Politiker an vielen Stellen um die Umsetzung dieses ehrgeizigen Projektes. Mit der nun vorliegenden Erlaubnis der Unteren Denkmalbehörde haben wir eine erste wichtige Hürde genommen und sind zuversichtlich, dass wir unser Vorhaben realisieren werden.


Ein überzeugendes Zahlenwerk

Haushaltsgenehmigung durch die Bezirksregierung erfolgt so früh wie selten zuvor

 

„Über die Genehmigung des städtischen Haushaltes durch die Bezirksregierung, insbesondere zu diesem frühen Zeitpunkt, freuen wir uns außerordentlich“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski.

Investitionen und wichtige Projekte können nun bereits zu Jahresbeginn auf den Weg gebracht werden. Die Anstrengungen der letzten beiden Jahre haben gezeigt, dass wir mit unseren knappen Mitteln verantwortungsvoll umgehen.  Die Unkenrufe der Opposition aus Grünen, Linken und der AfD bei der Verabschiedung des Haushaltes Ende November, das Zahlenwerk sei nicht genehmigungsfähig, wurden hiermit erwartungsgemäß widerlegt. 

Entwarnung möchte Sobieski an dieser Stelle aber nicht geben: Die Stadt Herne steht auch weiterhin vor enormen finanziellen Herausforderungen.  Hierzu gehören auch von Bund und Land übertragene Aufgaben, die allein zu Lasten der Stadt Herne gehen.
Zur Erinnerung: Auf Anregung der SPD-Ratsfrau Manuela Lukas hatten SPD und CDU die Verwaltung um einen Bericht über diese sogenannten „Konnexititätsverstöße“ gebeten. Nach den nun vorliegenden Zahlen entstanden der Stadt Herne im vergangenen Jahr zusätzliche Aufwendungen in Höhe von rund 30 Millionen Euro ohne Gegenfinanzierung.

„Würden wir dieses Geld, das uns unzweifelhaft zusteht, auch tatsächlich erhalten, unser Haushalt stünde auf sichereren Beinen.“ Die SPD-Fraktion wird daher auch weiterhin nicht nachlassen, ihre Forderungen gegenüber Bund und Land zum Ausdruck zu bringen.

 


Was lange währt, wird gut! Durch den Einsatz der lokalen SPD, insbesondere der Genossen Heinz Letat und Muzaffer Oruc, und der Investitionsbereitschaft der wewole STIFTUNG, wird eine der populärsten "Schrottimmobilien" unserer Stadt in absehbarer Zeit der Vergangenheit angehören.

Das seit Jahren verwahrloste Haus an der Castroper Straße 282 hat auf Initiative der SPD Börnig/Holthausen den Eigentümer gewechselt und wird abgerissen. Die wewole wird hier ein Wohnheim für 24 Menschen mit Behinderung bauen. Der Einzug ist für Sommer 2021 geplant.


SPD-Fraktion macht sich für Instandsetzung der H2K-Arena stark

 

Die H2K Arena der Herner TC Basketball Bundesliga Damenmannschaft an der Mont-Cenis-Gesamtschule ist doch sehr in die Jahre gekommen. Lüftungsanlage, Fassade, Dach und Sanitäre Einrichtungen - an vielen Stellen besteht dringender Sanierungsbedarf. Auf Initiative der SPD-Fraktion werden diese Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund zwei Millionen Euro nun vorgenommen.

 

Mit dem 1. Vorsitzenden des HTC, Wolfgang Siebert, haben wir uns heute noch einmal vor Ort über die geplanten Maßnahmen und den zeitlichen Ablauf ausgetauscht. Gesetztes Ziel aller Akteure muss sein, den Spiel- und Trainingsbetrieb unserer außerordentlich erfolgreichen Basketball-Damen so wenig wie möglich zu beeinträchtigen


SPD-Fraktion stellt sich hinter Wananas-Mitarbeiter

Wirtschaftsergebnisse besser als Gutachten

 

Vertreterinnen und Vertreter der Herner SPD-Ratsfraktion haben sich vor Ort einen Eindruck über die aktuelle Situation im Wananas gemacht. Im persönlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer der Herner Bädergesellschaft, Lothar Przybyl, und der Vorsitzenden des Betriebsrates, Melanie Budde, wurden die Ergebnisse der Betriebsanalyse einer Unternehmensberatung diskutiert, die für das Spaßbad Optimierungspotentiale aufgezeigt hatten. Zugrunde gelegt hatte das Hammer Beratungsunternehmen Prova hierbei die Zahlen aus dem durchwachsenen Jahr 2017, kurz nach der Eröffnung. Bekanntlich hatte das Wananas in seinem ersten Jahr mit einigen Problemen, insbesondere einem mehrwöchigen Algenbefall, zu kämpfen.


Mittlerweile haben sich das Besucheraufkommen, auch aus der Region, und die Wirtschaftlichkeit des Bades deutlich zum Positiven entwickelt. „Nicht nur die reinen Zahlen, sondern insbesondere die dem Bad zu Recht beschiedene Sauberkeit und hohen Hygienestandards sowie die Freundlichkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben bei uns einensehr guten Eindruck hinterlassen“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski klar.


Betriebsratsvorsitzende Melanie Budde zeigte sich bestürzt über die negative und ungerechtfertigte öffentliche Darstellung. Diese sei auch tagtäglich Gesprächsthema bei den Besucherinnen und Besuchern. „Wie man ein solch modernes und schönes Bad, um das die Stadt Herne doch eigentlich zu beneiden ist, öffentlich so schlechtreden kann, ist uns unverständlich. Hiermit stößt man insbesondere auch den Mitarbeitern vor den Kopf“, so der Tenor der Unmutsäußerungen.


Auch der Umstand, dass sich diese öffentliche Diskussion anhand von Indiskretionen aus vertraulichen Aufsichtsratsunterlagen entzündete, stößt auf Kritik des Vorsitzenden des Aufsichtsrates, Erich Leichner.


„Auch wenn immer über Optimierungen nachgedacht werden muss, in diesem Falle beispielsweise über eine Verbesserung des Zugangs zum Schwimmerbecken für alle Badbesucher, bleibt abschließend festzustellen: Das Wananas steht für uns zu keinem Zeitpunkt zur Disposition. Nach unserem Gespräch mit der Geschäftsleitung sind wir überzeugt, dass diese in Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern permanent bestrebt ist, das Betriebsergebnis weiter zu verbessern“, so Sobieski.


Staffelstabübergabe in der SPD-Fraktionsvorsitzendenrunde RUHR

 

Mit Jahresbeginn 2019 hat der Herner SPD-Fraktionsvorsitzende Udo Sobieski die Sprecherfunktion der Ruhrgebietsfraktionsvorsitzendenrunde übernommen. Er tritt damit die Nachfolge seines Bochumer Kollegen, Dr. Peter Reinirkens, an. Neuer Stellvertreter ist der Dortmunder Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff. Sobieski wird diese Funktion insgesamt ein Jahr lang wahrnehmen - auf dieses Rotationssystem hatte sich die Runde Ende 2017 verständigt. Bis dahin hatte Dieter Wiechering aus Mülheim diese wichtige Funktion rund 15 Jahre lang inne, davor der damalige Herner SPD-Fraktionsvorsitzende und spätere Oberbürgermeister Horst Schiereck. 

 

"Unser erstes wichtiges gemeinsames Thema werden die Kommunalfinanzen sein. Hier haben alle Ruhrgebietsstädte mehr oder weniger große Probleme. Wir planen bereits für das erste Quartal 2019 eine Konferenz mit den SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten sowie den SPD-Unterbezirksvorsitzenden des Ruhrgebiets", so Sobieski. 

SPD-Fraktion testet alternative Fortbewegungsmittel  

 

Auf Initiative des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Roberto Gentilini, haben unsere Mitglieder des Umweltausschusses die letzte Sitzung des Jahres dazu genutzt, sich durch Danny's Garage eine Auswahl der unterschiedlichsten Elektrofahrzeuge vorstellen zu lassen. Neben den Umweltpolitikern ergriffen auch viele Passanten die Gelegenheit, eine kleine (emissionsfreie) Spritztour über den Rathausvorplatz zu drehen.

 


Neues Gas- und Dampf-Kombikraftwerk steht in den Startlöchern 

 

Gestern waren Vertreter der SPD-Ratsfraktion zu Gast im Heizkraftwerk der STEAG an der Hertener Straße. Die Politiker informierten sich über die Planungen zum Bau eines hochmodernen Gas- und Dampf-Kombikraftwerkes am Standort Herne. Im Anschluss besichtigte die Gruppe die Anlage und versäumte es natürlich auch nicht, zum Abschluss vom Dach des mehr als 110 Meter hohen Kesselhauses einen Blick über das gesamte Ruhrgebiet zu genießen. Leider spielte das Wetter hierbei nicht ganz mit.

 

Wir bedanken uns bei den Verantwortlichen der STEAG: v.r.n.l. Petra Gellrich, Projektleiterin Genehmigungsmanagement, Olaf Borck, Kraftwerksleiter Herne, Manfred Sieger, Leitung Power and Gas Siemens Deutschland, Oliver Welling, Gesamtprojektleiter GuD Herne und Florian Adamek, Pressesprecher STEAG GmbH

 


Ruhrgebietsfraktionsvorsitzende trafen sich in Bochum

 

Am vergangenen Freitag kam die Fraktionsvorsitzendenrunde Ruhr in Bochum zu ihrem turnusmäßigen Informations- und Meinungsaustausch zusammen. Auf der Tagesordnung standen diesmal die Themen Kommunalfinanzen und der Regionalplan Ruhr, hierzu durfte die Runde auch die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel und die Vorsitzende der SPD im RVR, Martina Schmück-Glock, begrüßen. Unter anderem mit dabei waren die Fraktionsvorsitzenden aus Essen, dem Kreis Wesel, Witten, Dortmund, Bochum, Bottrop und Duisburg: Rainer Marschan, Gerd Drüten, Uwe Rath, Norbert Schilff Peter Reinirkens, Matthias Buschfeld und Bruno Sagurna.

 


SPD vor Ort bei „Reifen Stiebling“: Alexander (li.) und Christian Stiebling stellten Manuela Lukas, Udo Sobieski und Volker Bleck (von re.) die Firmenzentrale und deren Mitarbeiter (hier Thomas Ehlert. Fahrer eines der mobilen Stiebling-Montagewagen) vor.
SPD vor Ort bei „Reifen Stiebling“: Alexander (li.) und Christian Stiebling stellten Manuela Lukas, Udo Sobieski und Volker Bleck (von re.) die Firmenzentrale und deren Mitarbeiter (hier Thomas Ehlert. Fahrer eines der mobilen Stiebling-Montagewagen) vor.

Seit Jahren ein verlässlicher Partner in unserer Stadt

SPD-Fraktion zu Besuch bei „Reifen Stiebling“.
Udo Sobieski lobt das „vorbildliche soziale Engagement“

 

hre Reihe der Sommergespräche mit führenden Herner Unternehmen setzte die SPD-Ratsfraktion jetzt bei „Reifen Stiebling“ fort. In der Firmenzentrale an der Jean-Vogel-Straße ließen sich Fraktionschef Udo Sobieski und seine Stellvertreter Manuela Lukas und Volker Bleck die praktische Arbeit der Reifenrunderneuerung, die die Umwelt und Ressourcen schont,  erklären und schauten anschließend auch hinter die Kulissen des Familienunternehmens. Dort lagern zurzeit zum Beispiel viele tausend Winterreifen der Herner „Stiebling“-Kunden, die etwa ab Oktober wieder ihrem Einsatz gegen Eis und Schnee zugeführt werden.


Geschäftsführer Christian Stiebling und sein Sohn Alexander stellten anschließend neue Verkaufskanäle des Reifen-Fachhändlers im Online-Bereich – Stichwort: eCommerce – sowie ihre Marketing-Strategie vor, zu der unter anderem das Sponsoring zahlreicher Herner Sportvereine gehört.


Udo Sobieski: „Uns wurde deutlich, wie eng dieses Traditionsunternehmen mit der Stadt Herne und ihren Bürgerinnen und Bürgern verwurzelt ist. Dieses vorbildliche soziale Engagement wird auch von den Mitarbeitern getragen, die sich in diesem familiengeführten Betrieb, so unser Eindruck, wie zu Hause fühlen. Das sind Alleinstellungsmerkmale, durch die Reifen Stiebling in der hart umkämpften Reifenbranche auch in den kommenden Jahrzehnten punkten wird.“

 

 

 


Zu Besuch am Herner Meer

SPD-Fraktion besucht die AS Stahl GmbH auf dem FdG-Gelände. Udo Sobieski lobt die enge Verbundenheit zum Standort und zur Stadt Herne

 

In Herne daheim – in Europa zu Hause“. Mit diesem Slogan wirbt die AS Stahl GmbH, einer der vielen „Hidden Champ ions“ in Herne. Dass dieses Motto des Handelsunternehmens mit Sitz im Industriegebiet Friedrich der Große keine Worthülse ist, spürten jetzt Mitglieder der Herner SPD-Fraktion. Fraktionschef Udo Sobieski sowie Mathias Grunert (Bezirksbürgermeister in Sodingen) und der Horsthauser Stadtverordnete Walter Hanstein ließen sich von Firmengründer Arnold Scheibe und dessen Sohn Arnd durch den Betrieb am Rhein-Herne-Kanal führen und diskutierten die aktuelle wirtschaftliche Situation.


AS Stahl, vor 24 Jahren in Köln gegründet und mittlerweile seit 2005 am Standort Herne angesiedelt, hat sich auf die Bearbeitung und Veredelung von Grobblechen und  längsnahtgeschweißten Rohren spezialisiert. Auf dem FdG-Gelände können dank einer eigenen Krananlage Produkte bis zu einem maximalen Stückgewicht von 50 Tonnen direkt vom Schiff ins Lager umschlagen werden, „daher ist die direkte Anbindung an den Kanal für uns zwingend erforderlich“, so Arnd Scheibe. Kunden des Herner Unternehmens mit seinen ca. 30 Mitarbeitern sind traditionelle Rohrhersteller und Hersteller in der Wind- und Offshore-Industrie. Da die Auftragslage zurzeit gut ist, wird über eine Erweiterung am Herner Standort nachgedacht – was bei der SPD auf offene Ohren stieß. Udo Sobieski: „Wir sind sehr froh darüber, eine solche starke Firma in unserer Stadt zu haben. Hervorzuheben, da nicht alltäglich, ist zudem die Verbundenheit der Firmeninhaber zum Standort und zur Stadt Herne, die sich in zahlreichen sozialen und karitativen Engagements widerspiegelt.“

 

 


Meinungsaustausch auf Crange

 

Beim diesjährigen, traditionellen Kirmesbrunch der SPD-Ratsfraktion waren wieder zahlreiche Vertreter der Schausteller dabei. Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski hat die Gelegenheit für einen intensiven Meinungsaustausch mit Albert Ritter, Präsident des Deutschen Schaustellerbundes, Wolfgang Lichte, Vorsitzender der Schaustellervereinigung Wanne-Eickel, Patrick Ahrens, Stellvertretender Vorsitzender des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute sowie Preisträger des Kirmes-Awards 2018, und Hansi Luxem, 2. Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Schaustellerverbände in NRW (v.r.n.l.), genutzt.

 

Neben dem tatsächlichen Wetter haben den Schaustellern auch die Vorhersagen der Wetterdienste, welche teilweise doch zu einer erheblichen Verunsicherung der Besucher geführt haben, zu schaffen gemacht. Weiteres wichtiges Thema war natürlich auch die Maßnahmen aus dem aktuellen Sicherheitskonzept.

 


3. Sommerempfang der SPD-Ratsfraktion Herne

Weit über 300 Gäste aus Politik, Unternehmen, Vereinen und Verbänden, darunter auch Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda sowie die komplette Verwaltungsspitze, waren der Einladung in die Künstlerzeche Unser Fritz direkt am Rhein-Herne-Kanal gefolgt.

Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski hob in seiner Begrüßungsrede vor allem das bürgerschaftliche Engagement in der Herner „Stadtgesellschaft“ hervor. Als Gastredner sprachen Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin des RVR, und der Software-Unternehmer Andreas Lüning. Die RVR-Chefin verkündete in der Maschinenhalle, dass die Internationale Gartenschau (IGA) 2027 im Ruhrgebiet stattfinden wird: „Eine Forderung“, so Geiß-Netthöfel, „für deren Realisation sich auch die Herner SPD immer stark gemacht hat“. Andreas Lüning erinnerte an die Aufbauarbeit für sein Unternehmen in Wanne-Eickel – heute verkauft seine Firma G-Data aus Bochum Virenschutzprogramme in die ganze Welt.


SPD-Fraktionsvorstand besichtigt Evonik- Werk

 

Um das Netzwerk mit lokalen Wirtschaftsunternehmen noch enger zu knüpfen, besuchte der geschäftsführende Fraktionsvorstand der Herner SPD am Dienstag (17.7.2018) das Evonik-Werk Herne-Witten an der Herzogstraße in Eickel. Werkleiter Dr. Alfred Schmidt-Steffen erklärte den Kommunalpolitikern die aktuelle Produktpalette zur Herstellung von Rohstoffen für die Farben- und Lackindustrie, die unter anderem in der Automobilindustrie weiterverarbeitet werden. Etwa 400 Mitarbeiter sind an den Standorten in Herne (Herzogstraße) und Witten beschäftigt - aufgrund der strengen Sicherheitsbestimmungen müssen alle feuerwehrtauglich sein. Aber auch die Historie des Werkes oder die zahlreichen Sponsoring-Aktivitäten waren Themen des Besuchs. 

 

SPD-Fraktionschef Udo Sobieski zeigte sich nach dem Gedankenaustausch nicht nur von der gesamten Anlage beeindruckt, sondern auch von der mitarbeiterfreundlichen Betriebsführung: „Wir gewannen den Eindruck, dass sich die Unternehmensleitung ihrer Verantwortung nicht nur gegenüber den Mitarbeitern, sondern auch gegenüber der Nachbarschaft bewusst ist. Ich bin mir sicher, dass sich Evonik hier in Eickel in größtem Maße darum bemüht, die Produktion möglichst immisionsarm zu gestalten." Davon können sich interessierte Bürger beim Tag der offenen Tür am Samstag, 22. September 2018, ab 10 Uhr, im Eickeler Werk ein Bild machen.


Schell, schneller, SPD(-Fraktion)!

 

Auch in diesem Jahr gingen wieder zwei Teams der SPD-Ratsfraktion bei dem St. Elisabeth Firmenlauf an den Start. Die sportliche Leistung zahlte sich aus: Die Läuferinnen und Läufer der SPD-Fraktion sicherten sich den 2. Platz in der Mixed-Staffel und konnten somit ihre Leistungen aus dem vergangenen Jahr noch einmal toppen! Zeiten und Ergebnis waren insgesamt aber eher zweitranging, im Vordergrund stand vielmehr der gemeinsame Spaß und der Teamgedanke. 

 

Für die SPD-Ratsfraktion gingen an den Start (v.l.): Benny Grabowski, Gaby Przybyl, Josh Gerken, Manuela Haake, Ulrich Syberg, Susana Cavalho, Hendrik Bollmann und Jan Fischer. 


SPD-Fraktion zu Besuch im Talent-Kolleg-Ruhr

 

Vor rund drei Jahren ging, in den Räumlichkeiten der ehemaligen Förderschule an der Viktor-Reuter-Straße, das #talentkollegruhr (TKR) an den Start. Das TKR unterstützt und ermutigt junge Menschen – vorwiegend aus Nichtakademikerfamilien – in ihrer beruflichen Orientierungsphase ab der Oberstufe und beim Einstieg in eine Berufsausbildung oder ein Studium. Die SPD-Politiker Udo Sobieski, Birgit Klemczak und Thomas Spengler haben sich nun vor Ort über die Arbeit und die bisherigen Erfolge der Einrichtung informiert. Bislang haben bereits über 800 Talente, aus über 20 Städten und Gemeinden - von Lünen bis Oberhausen - an den Maßnahmen des TKR teilgenommen.

Aus unserer Sicht leistet eine solche Einrichtung, gerade im Herzen des Ruhrgebietes, einen wertvollen Beitrag , Schülerinnen und Schüler aus Familien ohne Hochschulerfahrung zu ermutigen, als erste in ihrer Familie zu studieren. Vielleicht ein erster Schritt auf dem Weg zur "TalentStadt Herne"?

Hier erfahren Sie mehr: https://www.tkr-herne.de/
#meinetalentfoerderung #talentkollegruhr

 



„Keine Entscheidung gegen den Willen der Bürger oder des Vereins“


In der Lagerhalle des Steinmeister-Ausschankbetriebes (von li.): Fraktionschef Udo Sobieski, Bernd Steinmeister, Manuela Lukas (stellv. Fraktionsvorsitzende). Oskar Steinmeister und Michael Hasler (Fraktionsgeschäftsführer). Foto: SPD
In der Lagerhalle des Steinmeister-Ausschankbetriebes (von li.): Fraktionschef Udo Sobieski, Bernd Steinmeister, Manuela Lukas (stellv. Fraktionsvorsitzende). Oskar Steinmeister und Michael Hasler (Fraktionsgeschäftsführer). Foto: SPD

"Die Logistik muss passen"

SPD-Fraktion informiert sich bei „Steinmeister“ über die nahende Kirmessaison

 

Ist denn schon wieder Cranger Kirmes? Nein, noch nicht, erst in knapp drei Monaten – aber die Vorbereitungen für das größte Volksfest in NRW laufen bereits auf Hochtouren. Davon überzeugte sich jetzt der Vorstand der Herner SPD-Fraktion beim Besuch der Steinmeister GmbH. Am Firmensitz des für Crange-Fans kultigen Ausschankbetriebes an der Straße „Op der Heide 3“, wo der Betrieb vor knapp zwei Jahren neu gebaut hat, informierten Schausteller Bernd Steinmeister und sein Sohn Oskar die Kommunalpolitiker unter anderem über die umfangreiche Logistik, die hinter ihrem Unternehmen steckt: „Die fordert uns nicht nur zur Kirmes, sondern das gesamte Jahr“, so Bernd Steinmeister.

 

Diskutiert wurden natürlich auch die Planungen für die nahende 583. Cranger Kirmes und den Winter-Weihnachtsmarkt. „Steinmeister“ steht übrigens kurz vor seinem Saisonbeginn 2018: Zuerst geht es nach Oberhausen-Sterkrade (ab 30. Mai), dann zum Heimspiel bei den „Wanner Mondnächten“ (1. bis 3. Juni), ehe die Rheinkirmes in Düsseldorf und Crange auf dem Fahrplan stehen.

 


Foto: SPD
Foto: SPD

"Netzwerkerin" knüpft neue Kontakte

SPD-Stadtverordnete Nurten Özcelik Gast der
Istanbuler IHK auf der „Hannover Messe“

 

Auf der „Hannover Messe“, die als weltgrößte Industrieschau gilt, traf die Herner SPD-Stadtverordnete Nurten Özcelik jetzt Vertreter der Industrie- und Handelskammer Istanbul. Präsident Dursun Topcu (Bild), Vertreter aus der Industrie sowie Unternehmer der türkischen Metropole gehörten dort zu den etwa 6.000 Ausstellern aus über 50 Ländern. Die Industrie- und Handelskammer Istanbul, übrigens die drittgrößte der Welt, hatte die Herner Politikerin eingeladen, um sich über die Möglichkeiten einer intensiveren Zusammenarbeit auf dem Wirtschaftssektor auszutauschen.

 

Nurten Özcelik gilt in diesem Bereich als Netzwerkerin, denn sie hatte den Kontakt zur Istanbuler IHK für den anstehenden Wirtschaftsgipfel in Herne hergestellt. Daneben hat sie die Verbindung zum circa 180.000 Einwohner starken Istanbuler Bezirk Besiktas hergestellt, der heute einer der Partnerstädte Hernes ist.

Im Bild: Thomas Semmelmann, Hendrik Bollmann, Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski, SPD-Landesvorsitzender Mike Groschek, Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes- und NRW-SGK und SGK-Landesgeschäftsführer Bernhard Daldrup
Im Bild: Thomas Semmelmann, Hendrik Bollmann, Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski, SPD-Landesvorsitzender Mike Groschek, Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes- und NRW-SGK und SGK-Landesgeschäftsführer Bernhard Daldrup

Bollmann im Landesvorstand

Herner Delegierte bei der 19. SGK Landesdelegiertenkonferenz

 

Am 21. April 2018 wählte die 19. ordentliche Landesdelegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen (SGK NRW) in der Stadthalle Bielefeld ihren neuen Landesvorstand. An dieser Stelle herzlichen Glückwunsch an Hendrik Bollmann, der die Herner SPD-Ratsfraktion von nun an im SGK-Vorstand vertreten wird!

Foto: SPD
Foto: SPD

Sicherer und moderner

SPD-Fraktion spricht sich für Erneuerung des Radweges auf der Castroper Straße aus

 

Wer von Herne-Mitte mit seinem Rad in Richtung Castrop-Rauxel und zurück fahren will, muss nicht nur kräftig strampeln, sondern ärgert sich an vielen Stellen, vor allem entlang der stark befahrenen Castroper Straße, über schlechte Radwege. Dies soll sich ändern! In der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am Donnerstag (19. April, 16 Uhr, Ratssaal) wird über die Modernisierung der ca. vier Kilometer langen Strecke zwischen der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze diskutiert. Zur „Ertüchtigung“ – so der Fachbegriff – dieses Abschnittes gehören eine generelle Verbreiterung des Radweges, eine neue Asphaltdecke und der barrierefreie Ausbau. Die voraussichtlichen Kosten: ca. 1,5 Millionen Euro, der beantragte Förderanteil beträgt 65 Prozent.

 

Die SPD-Fraktion im Ausschuss wird sich einstimmig für die Optimierung des Radweges aussprechen. Bei einem Vor-Ort-Termin mit Margarethe Kreutzmann vom städtischen Fachbereich Tiefbau und Verkehr fuhren die Parlamentarier die Strecke mit dem Rad ab. Das Ergebnis der Tour durch Sodingen, Börnig und Holthausen: „Hier besteht absoluter Handlungsbedarf. Diese Strecke hat eine herausragende Bedeutung für den Radverkehr in unserer Stadt und muss nicht nur modernisiert, sondern für die Radfahrer auch viel sicherer gemacht werden“, so der Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, Ulrich Syberg.

 

Stimmt der Ausschuss den Plänen der Verwaltung zu, soll mit der Erneuerung im 3. Quartal 2018 begonnen werden.

Unser Bild zeigt Peter Brauer (li.) mit Udo Sobieski (2. von re.) sowie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Manuela Lukas und Volker Bleck. Foto: SPD
Unser Bild zeigt Peter Brauer (li.) mit Udo Sobieski (2. von re.) sowie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Manuela Lukas und Volker Bleck. Foto: SPD

SPD zu Gast bei Schwing

 

Der regelmäßige Austausch mit Herner Betrieben gehört in dieser Legislaturperiode zu den wichtigsten Projekten auf der Agenda der SPD-Fraktion. Vor dem Hintergrund einer möglichen Städtepartnerschaft mit der chinesischen Stadt Luzhou in der NRW-Partnerprovinz Sichuan ist hier natürlich die Firma Schwing an der Heerstraße von besonderem Interesse, befindet diese sich doch bereits seit 2012 im Besitz des chinesischen Baumaschinenkonzern XCMG. 

 

Im Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden Peter Brauer informierten sich der Fraktionsvorsitzende Udo Sobieski und seine beiden Stellvertreter Manuela Lukas und Volker Bleck über die Auswirkungen dieser Betriebsübernahme und die aktuelle wirtschaftliche Situation des Wanne-Eickeler Traditionsunternehmens.

 

Deutlich wurde hierbei auch, dass sich die gesamte Firmensituation seit 2012 stabilisiert hat. „Man kann feststellen, dass dem chinesischen Investor in der Tat der Erhalt der Firma und die Sicherung der Arbeitsplätze wichtig war und ist. Die Firma Schwing, mit ihrem Spezialprodukt „Betonpumpen“  bleibt jedoch im besonderen Maße abhängig von äußeren Einflussfaktoren, wie zum Beispiel der politischen Lage in den Abnehmerländern oder der allgemeinen Baukonjunktur“, so Udo Sobieski. 

Im Bild: Netto-Expansionsleiter Marc Melchert (l.) mit Walter Hanstein, SPD-Stadtverordneter aus Elpeshof
Im Bild: Netto-Expansionsleiter Marc Melchert (l.) mit Walter Hanstein, SPD-Stadtverordneter aus Elpeshof

Neue Mitte Elpeshof

„Das ist für uns ein echter Volltreffer“
Weit über 150 Gäste bei der Veranstaltung „SPD-Fraktion vor Ort“ in Elpeshof. Investoren stellen ihre Pläne vor. Verkehrs- und Parksituation kommen noch einmal auf den Prüfstand

 

„Diese neue Mitte hier in unserem Ortsteil ist ein echter Volltreffer. Und zwar für alle, denn Elpeshof ist ein Quartier für junge und alte Menschen mit einer gelebten Nachbarschaft ohne soziale oder kulturelle Grenzen.“ So euphorisch eröffnete Walter Hanstein, Stadtverordneter der SPD für Horsthausen, die Veranstaltung „SPD-Fraktion vor Ort“, in der die Pläne für das Projekte „Neue Mitte Elpeshof“ auf dem ehemaligen Sportplatz-Gelände am Jürgens Hof detailliert vorgestellt wurden. Hanstein: „Wir sind auf der Zielgeraden und ich bin mir sicher, dass das Projekt ein gutes Ende nehmen wird.“


Auch der letzte Platz in der Caféteria der wewole STIFTUNG war bei der SPD-Veranstaltung besetzt. Weit über 150 "Elpeshofer" nutzten die Gelegenheit, sich zu informieren, Fragen zu stellen und Kritik zu äußern. Für diese sorgten vor allem die zu erwartende Verkehrssituation („Mit der Ruhe ist es hier jetzt vorbei“, so ein Anwohner“), der mögliche Wegfall von Parkplätzen und die Verlegung der Sparkassen-Filiale nach Horsthausen.
Walter Hanstein und die Vertreter der Verwaltung könnten die Ängste aber teilweise entkräften: „Zur Verkehrs- und Parksituation ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Wir nehmen die Anregungen und Kritikpunkte mit nach Hause und werden das Thema noch einmal als Ganzes aufgreifen“, so Karen Schulz vor Fachbereich Umwelt und Stadtplanung. Auch Jörg Velling von der Herner Sparkasse stellte sich den Fragen: „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht und ziehen uns definitiv nicht aus Elpeshof zurück.“ Er verwies auf den Rückgang der direkten Kundenkontakte am Standort Langforthstraße, wo bereits in den ersten Maitagen eine barrierefreie SB-Filiale eröffnet wird. Velling kündigte an, dass in der Sparkasse darüber nachgedacht wird, dort in der ersten Phase verstärkt Personal einzusetzen, das bei den Bankgeschäften behilflich sein kann.


Zur Zeitschiene der „Neuen Mitte Elpeshof“ mit 23 Reihenhäusern und einer neuen, öffentlichen Straße, einem Pflegezentrum, einem barrierefreien Mehr-Generationen-Haus mit 17 Wohnungen sowie einem Discounter mit ca. 800 Quadratmetern Verkaufsfläche und einem kleinen Back-Café machten die Investoren noch keine genauen Angaben. Der Netto-Markt soll aber bereits nach den Sommerferien 2018 eröffnet werden, das Pflegezentrum wahrscheinlich Anfang 2020. Mit dem Bezug der Reihenhäuser rechnet der Investor Ende 2021, die Vermarktung soll im Mai 2018 beginnen.

Neue Mitte Elpeshof

SPD lädt Bürger zur Diskussion über Bauprojekt am Jürgens
Hof ein. Treffpunkt ist am 22. März bei der wewole STIFTUNG

Auf dem ehemaligen Gelände der Schule und des Sportplatzes Jürgens Hof entsteht im Ortsteil Elpeshof ein neues Zentrum: Das Unternehmen Kontur Bau Vision will ein Seniorenheim mit zusätzlichen Tagespflegeplätzen errichten. Wilma Wohnen erstellt Ein- und Zweifamilienhäuser. Im östlichen Bereich der Fläche entsteht ein neuer Netto-Markt.


Grund genug für die SPD-Fraktion, mit ihrer nächsten „Fraktion vor Ort“ nach Elpeshof zu gehen. Treffpunkt für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur offenen Veranstaltung ist am Donnerstag, 22. März, um 16.30 Uhr in der Caféteria der wewole STIFTUNG an der Langforthstraße.

 

Walter Hanstein, der für die Horsthauser SPD im Stadtrat sitzt, begrüßt dort unter anderem den Gebietsleiter des Discounters, einen Vertreter der  Senioreneinrichtung sowie den Projektmanager des Bauträgers. Des Weiteren werden der Projektentwickler, der Bauherr und Vertreter der Verwaltung anwesend sein. Sie wollen ihre Pläne, Ideen sowie den zeitlichen Rahmen vorstellen und anschließend mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Walter Hanstein: „Ich bin mir sicher, dass es sehr viele Fragen, aber auch an Anregungen zu diesem Projekt geben wird. Für mich ist es ein positiver Impuls für den gesamten Stadtteil.“

 

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

L(i)ebenswertes Röhlinghausen

SPD-Fraktion lädt für Donnerstag, 15. März,

zur „Zukunftswerkstatt“ ins Volkshaus ein

 

Wie kann eine (noch) höhere Lebensqualität in Röhlinghausen geschaffen werden? Dieser Frage stellt sich die Herner SPD und lädt zu einer für alle Interessierte „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung ein. Die „Zukunftswerkstatt“ beginnt am Donnerstag, 15. März, um 18 Uhr im Volkshaus Röhlinghausen, Am Alten Hof 28.

 

Viel hat sich in den letzten Jahren im Stadtteil Röhlinghausen bewegt. Aber was kann noch besser werden? Wie soll Röhlinghausen für die Zukunft aufgestellt werden? Fragen, deren Antworten sich die SPD in fünf Themenblöcken annähern will. So geht es um das „familiäre Röhlinghausen“ ebenso wie um das „Röhlinghausen für alle Generationen“. Das „grüne und das bewegte Röhlinghausen“ sind weitere Themeninseln, ebenso „Röhlinghausen online“. Vereine, Verbände, Organisationen, Vertreter der Stadtverwaltung und auch die Gewerbetreibenden aus dem Stadtteil sind als Ansprech- und Diskussionspartner ebenfalls vor Ort. An den jeweiligen Themeninseln soll zuerst der Ist-Zustand kurz skizziert werden, anschließend liegt der Fokus auf den Ideen, Anregungen und Impulsen der Bürgerinnen und Bürger.

 

Eine vorherige Anmeldung zur bürgeroffenen Zukunftswerkstatt „Röhlinghausen gestalten“ ist nicht erforderlich.

Unser Bild zeigt Gisbert Schlotzhauer (li.) und Arndt Hartmann (2. von re.) mit Udo Sobieski (re.) sowie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Manuela Lukas und Volker Bleck.    Foto: SPD-Fraktion
Unser Bild zeigt Gisbert Schlotzhauer (li.) und Arndt Hartmann (2. von re.) mit Udo Sobieski (re.) sowie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Manuela Lukas und Volker Bleck. Foto: SPD-Fraktion

E-Mobilität in der „E-Burg“

SPD-Fraktionsvorstand zu Gast in der Nachbarstadt 

 

Der regelmäßige Austausch mit Wirtschaftsbetrieben gehört in dieser Legislaturperiode zu den wichtigsten Projekten auf der Agenda der SPD-Fraktion. Die Gespräche werden aber nicht nur in Herne oder Wanne-Eickel geführt, wie jetzt der Besuch der „Engelsburg“ in Bochum bewies. Dort hat die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA), die auch zahlreiche Linien in Herne betreut, darunter die U35, ihren Betriebshof. Vorstandsmitglied Gisbert Schlotzhauer und Geschäftsbereichsleiter Arndt Hartmann diskutierten in ihrer „E-Burg“ mit dem geschäftsführenden SPD-Fraktionsvorstand natürlich die aktuelle Diesel-Problematik, die auch den ÖPNV hart trifft, aber auch das große Thema „Elektrobusse“. SPD-Fraktionschef Udo Sobieski erneuerte dabei seine Forderung, „dass der Weg in die E-Mobilität gemeinsam im Verbund mit den Nahverkehrsgesellschaften aus den Nachbarstädten begangen werden soll. Hier muss die Kooperation Östliches Ruhrgebiet (KÖR), zu der neben der BOGESTRA auch die HCR, die Dortmunder Stadtwerke und die Vestische Straßenbahn AG gehören, gemeinsam handeln.“

 

 

„Volles Haus“ bei Bürgerveranstaltung der SPD- und CDU-Fraktion zum geplanten „Winterweihnachtsmarkt“ auf dem Cranger Kirmesplatz
„Volles Haus“ bei Bürgerveranstaltung der SPD- und CDU-Fraktion zum geplanten „Winterweihnachtsmarkt“ auf dem Cranger Kirmesplatz

Wintermarkt auf Crange? Die Zustimmung überwiegt!

 

Überwiegend Zustimmung zu den Plänen eines „Winterweihnachtsmarkts“ auf einem Teilstück des Cranger Kirmesplatzes herrschte am Mittwochabend im mit etwa 200 Gästen besetzten Gemeindesaal der Lutherkirche. Dort kamen auf Einladung der SPD- und CDU-Fraktion im Stadtrat Befürworter und Gegner des Vorhabens von Schausteller Sebastian Küchenmeister zu Wort. Zwei Stunden wurde vor „vollem Haus“ kontrovers diskutiert, am Ende fasste SPD-Fraktionschef Udo Sobieski die Aussprache so zusammen: „Wir haben heute Pro und Contra gehört, jeder fand eine faire Plattform für seine Argumente. Für mich überwog die Zustimmung, wenn Kriterien wie Verkehrslenkung, Sicherheit oder Lärmschutz vom Veranstalter erfüllt werden. In unsere Entscheidungsfindung werden wir alle Argumente, das Für und auch das Wider, einfließen lassen.“
Eines wurde am Mittwochabend ganz deutlich: Viele Gegner der „Weihnachtswunderwelt“, in deren Verwirklichung der Schausteller etwa eine Mio. Euro investieren will, vermischen das Projekt mit der traditionellen Cranger Kirmes. Vor allem Anwohner übten Kritik an gesperrten Zufahrten, fehlenden Parkplätzen, unerträglichem Lärm auch nach der Sperrstunde oder Dreck und Unrat in den Vorgärten – und befürchten dies auch im Winter. Für Udo Sobieski ein klares Indiz dafür, „eine Art runden Tisch als Kommunikationsebene für den Cranger Weihnachtsmarkt ins Leben zu rufen.

 

Wir erkennen hier und heute deutlich, dass es dafür einen immensen Bedarf gibt.“ Küchenmeister zeigte sich offen für diese Idee.

SPD und CDU versprachen, alle Bedenken „sehr ernst zu nehmen. Für uns gilt Sorgfalt vor Schnelligkeit“. Den Vorschlag der Verwaltung, Sebastian Küchenmeister erst einmal einen Ein-Jahres-Vertrag mit einer Option für ein weiteres Jahr anzubieten, lehnten sowohl Sobieski als auch die CDU-Fraktionschefin Bettina Szelag ab: „Das wäre das Aus für die Veranstaltung.“ Das wirtschaftliche Risiko der „Winter-/Weihnachtskirmes“ läge ganz alleine beim Veranstalter, „und diese Investition in unserer Stadt sollte auch mit einer entsprechenden Vertragssicherheit honoriert werden“.
Sebastian Küchenmeister selbst bot am Mittwochabend an, mit einer Hotline und Infobriefen die Anwohner jederzeit auf dem Laufenden zu halten. „Detailfragen können wir viel besser im persönlichen Gespräch klären“, so der Schausteller, der für den gesamten Zeitraum seiner Veranstaltung – ca. Mitte November bis Silvester 2018 – mit etwa 150.000 Besuchern rechnet. Er jedenfalls habe seine Hausaufgaben gemacht: „Bekommen wir das OK von der Stadtverwaltung, können wir sofort anfangen. Wir sind uns sicher, dass unsere Veranstaltung sowohl für die Herner Bürgerinnen und Bürger als auch für die lokale Wirtschaft ein Gewinn ist.“


Am Dienstag, 13. März, entscheidet der städtische Immobilien-Ausschuss über den Pachtvertrag.

 

Ernst Prötel (Vorstandsvorsitzender SV GEA Happel),  Heinz Schmidt (SPD-Bezirksverordneter), Danny Piel (Leiter Sportjugendhaus), Marcel Gresch (Mitarbeiter im Sportjugendhaus) und Erwin Bach (Leiter der Tischtennisabteilung SV GEA Happel (von li.).
Ernst Prötel (Vorstandsvorsitzender SV GEA Happel), Heinz Schmidt (SPD-Bezirksverordneter), Danny Piel (Leiter Sportjugendhaus), Marcel Gresch (Mitarbeiter im Sportjugendhaus) und Erwin Bach (Leiter der Tischtennisabteilung SV GEA Happel (von li.).

Turnmatten, Farbe und TT-Zubehör

SV GEA Happel unterstützt das Sportjugendhaus am Westring.
Den Anstoß gab der SPD-Bezirksverordnete Heinz Schmidt

 

Fair Play und gegenseitige Hilfe – diese Parameter des Sports erfüllte jetzt der SV GEA Happel. Den Anstoß dazu gab Heinz Schmidt, stellvertretender Bürgermeister im Bezirk Herne-Mitte. Auf seine Initiative spendeten die Hobbysportler des SV GEA dem Sportjugendhaus am Westring in Baukau nicht nur einen Satz dringend benötigter Matten für den Sportraum, sondern bezahlten auch mehrere Eimer Farbe, um dem Übungsraum einen neuen Anstrich zu verpassen.

 

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Der geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand Udo Sobieski (li.), Manuela Lukas und Volker Bleck (2. von re.) mit Wolfgang Neige (2. von li.) und Dirk Person. Foto: SPD
Der geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand Udo Sobieski (li.), Manuela Lukas und Volker Bleck (2. von re.) mit Wolfgang Neige (2. von li.) und Dirk Person. Foto: SPD

Mit Elektrobussen die E-Mobilität forcieren

Scheidender HCR-Chef Wolfgang Neige diskutiert an seinem vorletzten Arbeitstag mit der SPD-Fraktion

 

Niemals geht man so ganz … Dies zeigte sich jetzt wieder beim Besuch der SPD-Fraktion bei dem scheidenden HCR-Geschäftsführer Wolfgang Neige. An seinem vorletzten Arbeitstag diskutierten der 63-Jährige und HCR-Betriebsleiter Dirk Person gemeinsam mit dem geschäftsführenden Vorstand der SPD-Fraktion über die dringendsten Fragen des Öffentlichen Personennahverkehrs. 

 

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Die SPD im Ruhrgebiet kennt kein Kirchturmdenken

Konsens über Ablehnung eines Möbelhauses in Dortmund

 

In die aktuelle Diskussion um fehlende Abstimmung und mangelnde Kommunikation sowie Zusammenarbeit im Ruhrgebiet schaltet sich jetzt der SPD-Fraktionschef Udo Sobieski ein. „Dieses Kirchturmdenken, das uns von der Landesregierung in Person der Heimatministerin Ina Scharrenbach vorgeworfen wird, ist zumindest auf der Ebene der Fraktionsvorsitzenden längst überholt.“

 

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im Bild v.l.n.r. Alexander Vogt MdL, Udo Sobieski, Michelle Müntefering MdB, Aimo Glaser, Manuela Lukas, Hendrik Bollmann und Roberto Gentilini
im Bild v.l.n.r. Alexander Vogt MdL, Udo Sobieski, Michelle Müntefering MdB, Aimo Glaser, Manuela Lukas, Hendrik Bollmann und Roberto Gentilini

Mit 66 Jahren ist noch lange nicht Schluss

SPD-Fraktion bei den 15. Neujahrsgesprächen des THW Wanne-Eickel

 

Auf Einladung des THW Ortsverbandes Wanne-Eickel fanden sich am 10. Januar 2018 wieder einmal zahlreiche Vertreter aus Politik, Verwaltung, Katastrophenschutz, Bundeswehr, Polizei und Feuerwehr in der ehemaligen Zeche Pluto-Tiehs, an der Plutostraße 15 ein, um das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen. Wie in jedem Jahr waren neben der Herner Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering und dem Herner Landtagsabgeordneten Alexander Vogt, auch viele Mitglieder der SPD-Ratsfraktion der Einladung des Ortsverbandes gefolgt. 

 

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Für vier Tage geht’s nach Berlin

Margitte Dorau gewinnt im Preisrätsel der SPD-Fraktionszeitung

 

Ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk erhielt jetzt Margitte Dorau. Der Name der 69-jährigen Hernerin wurde aus weit über 300 richtigen Einsendungen für das Gewinnspiel von „IHR=WIR“, der Zeitung der SPD-Ratsfraktion, gezogen. Dank ihres Losglücks fährt Margitte Dorau im Oktober 2018 auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering für vier Tage nach Berlin. „Das passt“, freute sich die an allen politischen und kulturellen Dingen interessierte Hernerin bei der Preisübergabe durch SPD-Fraktionschef Udo Sobieski, „denn ich war schon fast 15 Jahre nicht mehr in der Hauptstadt.“ Begleiten wird sie auf der Reise an die Spree ihr Ehemann Hermann.


Die vier weiteren Preisträger des Gewinnspiels in der SPD-Zeitung, die Mitte Dezember dem Herner Wochenblatt beilag, werden schriftlich benachrichtigt.

 


Roberto Gentilini, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Gerade erst wurde der Einsatz von Glyphosat durch die EU für weitere fünf Jahre genehmigt

 

Aus Sicht der SPD-Ratsfraktion ist ein Verbot des Unkrautvernichters lange überfällig. Herne verfügt bei einer Gesamtfläche von 5.142 ha über insgesamt ca. 480 ha landwirtschaftliche Nutzfläche.  Etwa 30 ha dieser Flächen befinden sich  im Besitz der Stadt Herne und werden an Landwirte zur weiteren Nutzung verpachtet. 

 

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-ruhr/video-glyphosat-diskussion-in-herne-100.html

 

Die SPD-Fraktion wird dieses Thema weiter im Fokus behalten.

Udo Sobieski, Ein Blick über den Tellerrand 

Beim Treffen der SPD-Fraktionsvorsitzenden in Dortmund

 

Eine intensivere Zusammenarbeit mit den Nachbarn ist eines der Ziele, die sich der Herner SPD-Fraktionschef Udo Sobieski für die laufende Legislaturperiode gesteckt hat. Dazu gehört unter anderem der regelmäßige Austausch mit den Fraktionschefs der umliegenden Städte...

 

 

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Jürgen Scharmacher, Verkehspolitscher Sprecher der SPD-Ratsfraktion

NRW-Verkehrsminister Wüst verwirrt mit Aussagen über die Zukunft des Sozialtickets

 

Als „unsozial und für die Betroffenen unerträglich" kritisiert Jürgen Scharmacher die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, den Zuschuss für die Sozialtickets abschaffen zu wollen. Bis ins Jahr 2019 wollen CDU und FDP ihren Beitrag zunächst halbieren, ab 2020 soll er ganz gestrichen werden...

 

 

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