Die SPD im Ruhrgebiet kennt kein Kirchturmdenken

Konsens über Ablehnung eines Möbelhauses in Dortmund

 

In die aktuelle Diskussion um fehlende Abstimmung und mangelnde Kommunikation sowie Zusammenarbeit im Ruhrgebiet schaltet sich jetzt der SPD-Fraktionschef Udo Sobieski ein. „Dieses Kirchturmdenken, das uns von der Landesregierung in Person der Heimatministerin Ina Scharrenbach vorgeworfen wird, ist zumindest auf der Ebene der Fraktionsvorsitzenden längst überholt.“


Als Beispiel für die hervorragende Zusammenarbeit der SPD-Fraktionsvorsitzenden führt Udo Sobieski das gemeinsame Vorgehen gegen Pläne der Stadt Dortmund an, die zurzeit zwei Anfragen zur Ansiedlung von großen Möbelhäusern prüft. Eines, von „XXXLutz“, soll in der Dortmunder Nordstadt gebaut werden, das andere („Segmüller“) im Gewerbegebiet Indupark direkt am Autobahnkreuz Dortmund-West. Die Dortmunder SPD-Fraktion begrüßt den Bau in der Nordstadt, lehnt ein weiteres Möbelhaus an der A40 aber konsequent ab. „Und zwar dank vieler Gespräche und Abstimmungen mit mir sowie den SPD-Fraktionschefs in Bochum und Witten. Denn eine Ansiedlung eines riesigen Möbelhauses an der Autobahn hätte negative Auswirkungen auf bestehende Möbelhäuser in unserer Region“, so Sobieski, „Kirchturmdenken bringt uns in dieser Frage nicht weiter“.


Auch der Arbeitskreis für das Regionale Einzelhandelskonzept im Östlichen Ruhrgebiet (REHK) erzielte in einer Vorab-Abstimmung über die Dortmunder Pläne keinen Konsens. Von den 22 im REHK vertretenen Kommunen lehnten fünf die beiden Vorhaben ab. Die Stadt Dortmund prüft nun das weitere Vorgehen und kündigte an, dass „grundsätzlich die Möglichkeit besteht, auch ohne den regionalen Konsens der Nachbarkommunen die Bauleitplanung zu beginnen“.